Vortrag und Diskussion mit Herrn Stein vom Bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen
Die Themen Asyl und Migration sind aktuell in aller Munde, aber kaum jemand weiß ganz genau, wie das Asylverfahren in Deutschland abläuft und wie eine Abschiebung, falls sie nötig wird, vonstattengeht. Um das zu ändern, hat der Pluskurs „Politik wagen!“ Herrn Stein vom Bayerischen Landesamt für Asyl und Rückführungen ans MTG eingeladen. Dieser erklärte bei seinem Besuch am 28.03.2025 nicht nur Aufbau und Aufgaben seiner Behörde, sondern betonte auch die große Bedeutung des Asylrechts (GG Art. 16a). So genießen Personen in Deutschland das Recht auf Asyl, wenn sie politisch verfolgt werden, d.h. wenn sie im Falle der Rückkehr in ihr Herkunftsland einer schwerwiegenden Menschenrechtsverletzung ausgesetzt wären aufgrund ihrer „Rasse“, Nationalität, politischen Überzeugung, religiösen Grundentscheidung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe (z. B. sexuellen Orientierung). Dabei darf es keine Fluchtalternative innerhalb des Herkunftslandes geben. Jedes menschliche Schicksal wird im Asylverfahren genau geprüft. Falls der Asylantrag negativ beschieden wird, wird die betroffene Person aufgefordert, Deutschland binnen einer Frist zu verlassen, wogegen auch geklagt werden kann. Erfolgt die Ausreise nicht freiwillig, wird eine Rückführung durchgeführt, deren Ablauf Herr Stein ebenfalls genau und inklusive aller Hürden (z. B. Widerstand, fehlende Papiere, mangelnde Kooperation des Herkunftslandes) erläuterte. Der Vortrag wurde begleitet von vielen Rückfragen und einer lebhaften Diskussion. Wir danken Herrn Stein herzlich für die wichtigen Informationen und Denkanstößen in diesem sicherlich auch in Zukunft heiß diskutierten Themenfeld!
Pluskurs „Politik wagen!“
- Hock, StD